Die SPD und die Ellbogengesellschaft

Gepostet am von zediron
Momentan eine graue Maus bei den wahren Problemen: die SPD.

Momentan eine graue Maus bei den wahren Problemen: die SPD.

 

Die SPD und die Ellbogengesellschaft

Warum der Niedergang der SPD auch eine gesellschaftliche Folge ist. 

Dieser Tage ist es leicht, Gründe für die siechende Sozialdemokratie in Deutschland zu finden: Eine zerstrittene Parteiführung, Klein-Klein-Verbesserungen im Koalitionsvertrag und Reden über „staatspolitische Verantwortung”, die bei SPD-Spitzen wie Sigmar Gabriel und Martin Schulz vor allem angeführt wird, wenn sie ihrer Verantwortung vom Chefsessel des Auswärtigen Amtes aus nachkommen dürfen. Es ließen sich leicht weitere Gründe für den gegenwärtigen Absturz auf 16 Prozent in den Umfragen finden, eine Andrea Nahles, die eine Ministerienliste lieber geheim hält, ein Olaf Scholz, der lieber zwei Monate nach der Bundestagswahl eine erhebliche Erhöhung des Mindestlohns fordert als vor der Wahl. Nein, die SPD gibt dieser Tage kein gutes Bild ab. Sind es also ausschließlich hausgemachte Probleme, die den Genossen den Weg an Umfragespitzen vermiesen?

 

Ein Wandel als Problem

Dieser Befund wäre einfach. Er wäre auch beruhigend. Zumindest für SPD-Anhänger. Hausgemachte Probleme lassen sich selbstständig lösen. Ich glaube aber nicht, dass es so einfach ist, ich glaube, ein gesellschaftlicher Wandel trägt eine erhebliche Mitschuld an den Problemen der Sozialdemokraten – und den haben sie weder realisiert noch haben sie auf ihn eine Antwort. Ihr letztes richtiges Umfragehoch hatte die SPD, nachdem Martin Schulz vor einem knappen Jahr mit 100 Prozent zum Parteivorsitzenden gewählt wurde, viel von “Gerechtigkeit” sprach, der – vielleicht – mit einem gesellschaftlichen Wandel assoziiert wurde?

Ich habe gestern im Zuge eines Pressegesprächs ein längeres Zwiegespräch mit meinen hiesigen SPD-Bundes- und Landtagsabgeordneten geführt. Sie hatten einen Abend vorher mit 150 Genossen ein Gespräch über die Erneuerung der Sozialdemokraten geführt – und wollten von den Ergebnissen berichten. Der Abend sei durchaus kritisch verlaufen, die Partei sei nachdenklich. Ob das Ergebnis der Koalitionsverhandlung jetzt überzeugend ist, mag unterschiedlich aufgefasst werden. Es ist eine Frage von Gewichtung und Prämisse, die jeder Sozialdemokrat ab dem 20. Februar für sich selbst beantworten muss. Wichtig war meinem Abgeordneten, auf die Erfolge hinzuweisen, die die Sozialdemokraten in der vergangenen Legislatur erzielt haben. Alleine schon der Mindestlohn. Als junger Sozialdemokrat habe sich mein Bundestagsabgeordneter ein entsprechendes Gesetz gewünscht, „und als ich endlich meine Abstimmungskarte dafür einwerfen konnte, war das ein tolles Gefühl”.

 

Mindestlohn

Der Mindestlohn mag für die SPD ein großer Erfolg gewesen sein, er ist aber auch Symptom einer Krankheit, die unsere Gesellschaft erfasst hat. Denn offensichtlich war er notwendig. Viele Jahrzehnte gab es ihn nicht, es gab nur das Verbot „sittenwidriger Löhne”. Wer wollte sich auch nachsagen lassen, dass er als Arbeitgeber nur einen Lohn zahlen kann, der seinen Mitarbeitern kein selbstständiges Leben ermöglicht?

Diese Scham haben Arbeitgeber inzwischen abgelegt. Noch immer gibt es Betriebe, die kreative Wege finden, den Mindestlohn zu umgehen. Nicht immer sind die legal. Wie viele Geschäftsführer sind aber in den vergangenen Jahren persönlich bestraft worden, weil sie das Gesetz brechen? Welchen Wert hat ein Gesetz, dessen Strafe bei Missachtung niemanden interessiert?

 

Die Würdigung der Arbeit

Die Frage nach der Höhe des Lohns ist betriebswirtschaftlich eine Frage der Produktivität. Der Arbeitnehmer erarbeitet den Wert X, er kostet den Arbeitgeber Aufwendungen (Lohn und Sozialabgaben) in Höhe von Y. Im Regelfall ist der Wert X deutlich höher als der Wert Y. Das ist der Gewinn, den jeder Mitarbeiter seinem Arbeitgeber beschert. Schmilzt dieser Wert, sinkt die Produktivität des Arbeitnehmers. Irgendwann würde sich der Arbeitnehmer zu einem betriebswirtschaftlichen Zuschussgeschäft für seinen Chef entwickeln, es wäre Zeit für eine Entlassung. Zum Wohl des Unternehmens.

Das ist die betriebswirtschaftliche Seite. Es gibt aber auch eine andere, eine wertschätzende, eine würdigende Seite. Nur interessieren sich offenbar Arbeitgeber für diese Seite nicht. Und auch Arbeitnehmer tun das vielfach nicht. Zurzeit klagen drei Ostfriesen für gleiche Bezahlung. Sie arbeiten für die „Volkswagen Group Services GmbH”, eine hundertprozentige Tochter des großen Autobauers, die im vergangenen Jahr noch als Autovision bekannt war. Sie klagen auf gleichen Lohn für gleiche Arbeit – den bekamen sie jahrelang nicht. Beifall bekamen sie für diese Klage auch nicht. Auf Facebook wurde diese Nachricht von einer hiesigen Tageszeitung publiziert, die Kommentare darunter waren ernüchternd. Viele VW-Mitarbeiter meldeten sich zu Wort, nicht um Solidarität ihren Kollegen gegenüber auszusprechen, sondern um Hohn und Spott abzusondern. Der Tenor: Sie seien ja selber Schuld. Ein Problem der Menschen oder ein Problem der internen Kultur eines Unternehmens, indem mehr als 70 Jahre nach Auschwitz Abgastests an wehrlosen Affen durchgeführt werden? Vielleicht eine Mischung aus beidem.

Aktuell steht eine hiesige Bäckerei-Kette in der Kritik. Sie beschäftigt mehr als 100 Mitarbeiter, ist aber nicht für besonders üppige finanzielle Wertschätzung bekannt. Nun wurde bekannt, dass die schmale Entlohnung der überwiegend weiblichen Mitarbeiter auch die Gewerkschaft Nahrung-Genuss-Gaststätten auf den Plan gerufen hat. Klopft beim Brötchenkauf langsam die zarte Stimme des Gewissens?

 

“Wir” als Problem

Es ist häufig die Rede von der Ellbogengesellschaft. Was aber, wenn sich der Ellbogen mit Missgunst und Raffgier paart? Wenn es nicht mehr nur darum geht, so viel wie möglich für sich selbst zu erreichen, sondern dem Nachbarn zugleich keinen Erfolg zu gönnen. Wenn wir beim Misserfolg des Anderen nicht nur untätig bleiben, sondern die Handykamera zücken und das Elend für die Nachwelt festhalten?

Vielleicht sind „wir” das Problem der SPD. Wir, die wir Ungerechtigkeiten ignorieren, global agierende und kaum Steuern zahlende Unternehmen wie Amazon den Einzelhändlern vor Ort vorziehen, Waren von Unternehmen konsumieren, die eine zumindest zweifelhafte Unternehmenskultur an den Tag legen, und nur träge vom Wohnzimmer aus der Politik diffuse Wünsche von “Gerechtigkeit” zurufen, so als könnten wir die Welt nicht selbst Tag für Tag ein Stückchen gerechter machen. Vielleicht müssen wir ein neues „Wir”-Gefühl entdecken, ein möglichst breites, ein deutsches, ein europäisches, ein globales. Beginnend damit, erkennbare Missachtung des Einzelnen mit kollektiver Verachtung zu beantworten. Es ist nicht falsch, reich zu sein, es ist falsch, reich auf den Kosten Schwächerer zu sein.

Vielleicht entwickelt die SPD die Kraft, Motor eines gesellschaftlichen Umdenkens zu werden. Dafür müssen sie aber die Probleme erkennen – und die liegen offen vor uns.

 

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